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12.12.2018 WFB Bünder Zeitung


Erstmals seit zehn Jahren ausgeglichen

Stellten am Dienstag den Haushaltsplan 2019 für Bünde vor: Kämmerer Günther Berg, Frank Bartling (Amtsleiter Finanzen) und Bürgermeister Wolfgang Koch (von links). Erstmals seit Jahren ist der Haushaltsplan ausgeglichen.

Stadt stellt Haushaltsplan 2019 vor – Überschuss von 100.000 Euro erwartet
Hilko Raske
Bünde(BZ). Erstmals seit zehn Jahren ein ausgeglichener Haushaltplan, sogar ein zu erwartender Überschuss in Höhe von 100.000 Euro – Kämmerer Günther Berg hat allen Grund zu lächeln. Gestern Abend stellte er das umfassende Zahlenwerk den Bünder Ratsmitgliedern vor.

Was ist die Ursache für diese positive Entwicklung? »Die Steuerquellen sprudeln munter weiter. Bei uns im Bereich der Gewerbesteuern, aber auch im Bereich der Einkommens- und der Umsatzsteuer«, sagt Berg. Die öffentlichen Kassen seien also prall gefüllt. »Und zum Glück kommt etwas davon auch bei uns an, zum Teil direkt über die entsprechenden Gemeindeanteile, zum Teil aber auch indirekt.« Trotz der beträchtlichen Steuerkraft der Stadt Bünde erwarte die Verwaltung 2019 an Schlüsselzuweisungen 11,49 Millionen Euro – und damit eine Million Euro mehr als in diesem Jahr. Da die Kassen so voll seien, konnte der Landschaftsverband (LWL) seinen Umlagesatz senken. Das Ergebnis: Auch der Kreis Herford muss weniger an den LWL zahlen. Da er gleichzeitig mehr Schlüsselzuweisung erhalte, sei beabsichtigt, den Hebesatz zu senken – was für die Bünder bedeuten würde, dass sie eine Million Euro weniger an den Kreis überweisen müssten.

Vor dem Hintergrund dieser sehr erfreulichen Entwicklung seien Steueranhebungen weder bei den Grundsteuern A und B noch bei der Gewerbesteuer geplant. Der Hebesatz für die Grundsteuer B (bebaute oder unbebaute Grundstücke, die nicht landwirtschaftlich genutzt werden), liege in Bünde beispielsweise bei 445 Prozent – und damit um 41 Prozentpunkte unter dem Durchschnitt im Kreis Herford. So erfreulich das auf den ersten Blick auch wirke – die städtischen Gesamtaufwendungen würden erneut steigen, und zwar im Vergleich zu 2018 um 1,3 Millionen Euro.





»Gegenüber 2010 sind unsere Aufwendungen um sage und schreibe 23 Millionen Euro gestiegen.« Was, wenn eines Tages die Steuerquellen aber nicht mehr so sprudeln wie derzeit? »Niemand wird es dann schaffen, diese Aufwendungen nennenswert zu reduzieren«, warnte der Kämmerer.

Der Grund: »Sie basieren zum wesentlichen Teil auf gesetzlichen Anspruchsgrundlagen.« Die derzeitige konjunkturelle Entwicklung, die Nullzinspolitik, komme der Stadt zugute. Aber in Bünde habe man in den vergangenen Jahren etwas Entscheidendes dafür getan. »Mit dem freiwilligen Haushaltssicherungskonzept haben wir uns gemeinsam und einstimmig Ziele gesetzt und hierfür auch ›Leitplanken‹ definiert.«

Es mag zwar nicht immer gelungen sein, große Einsparpotenziale zu realisieren. Die gesetzten »Leitplanken« hätten Bergs Einschätzung nach aber zu einer guten Ausgabendisziplin geführt. »Wir haben dabei stets auch unsere Ertragsseite im Auge behalten.« Die schwarze Null sei ein Ergebnis, dass man nicht nur Anderen zu verdanken habe. »Auch wir haben unsere Hausaufgaben gemacht«, so der Kämmerer.

Jetzt habe man eine neue »Leitplanke«: »Der ausgeglichene Haushalt, der Erhalt und nach Möglichkeit die Verstärkung unseres Eigenkapitals.« Und das, damit nicht nur die derzeitige Generation, sondern auch die nachfolgenden Gestaltungsmöglichkeiten hätten, um Bünde lebens- und liebenswerter zu gestalten.

Verabschiedet wird der Haushaltsplan 2019 in der Ratssitzung am 7. Februar.